Allgemeine Geschäftsbedingungen der Brigadeiro Gourmet UG (haftungsbeschränkt)

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der Brigadeiro Gourmet UG (haftungsbeschränkt), für die Nutzung/Inanspruchnahme der auf der Website der Brigadeiro Gourmet UG (haftungsbeschränkt) angebotenen Leistungen, insbesondere der Nutzung des Onlineshops.

I. Geltungsbereich

Das Warenangebot der Brigadeiro Gourmet UG (haftungsbeschränkt) richtet sich ausschließlich an Käuferinnen/ Käufer, die das 18. Lebensjahr vollendet haben.
Im Falle eines Kaufvertrages kommt der Vertrag ausschließlich zwischen der Kundin/ dem Kunden und der Brigadeiro Gourmet UG (haftungsbeschränkt) zustande.

Alle von den AGB der Brigadeiro Gourmet UG (haftungsbeschränkt) abweichenden Regelungen/Bedingungen der Käuferin/ des Käufers gelten nicht. Der Einbeziehung von AGB einer Kundin/ eines Kunden, die den AGB der Brigadeiro Gourmet UG (haftungsbeschränkt) widersprechen, wird schon jetzt ausdrücklich widersprochen.

II. Vertragsschluss

Mit der Bestätigung des Buttons „bestellen“, akzeptiert der Käufer diese AGB in Gänze. Eine Nutzung der Dienstleistung der Brigadeiro Gourmet UG (haftungsbeschränkt) ohne vorherige Zustimmung der AGB ist ausgeschlossen. Der Bestellvorgang wird ohne Bestätigung der Kenntnisnahme und der Akzeptierung der AGB durch die Käuferin/ den Käufer und dessen Bestätigung durch das Setzten des Hakens nicht ausgeführt. Die derzeit gültigen AGB können auf der Website abgerufen, gespeichert und ausgedruckt werden.

Bit Anklicken des Buttons „bestellen“ gibt die Käuferin/ der Käufer ein verbindliches Kaufangebot gem. § 145 BGB ab.
Der Vertragsschluss kommt zustande, wenn Brigadeiro Gourmet UG (haftungsbeschränkt) ausdrücklich die Annahme des Kaufangebots erklärt oder wenn die Ware ohne vorherige Annahmeerklärung an die Käuferin/ den Käufer versendet wird. Bestellungen sind nur in handelsüblichen Mengen möglich.

Die Vertragssprache ist ausschließlich deutsch.
Die auf den Seiten enthaltenen Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und verstehen sich zuzüglich der jeweiligen Versandkosten.

III. Leistungsgegenstand

Die Tätigkeit der Brigadeiro Gourmet UG (haftungsbeschränkt) ist beschränkt auf die Herstellung und Zusendung der auf der Webseite angebotenen Produkte an die Käuferin/ den Käufer. Die Brigadeiro Gourmet UG (haftungsbeschränkt) übernimmt keine über die Herstellung und Zusendung der angebotenen Produkte an die Käuferin/ den Käufer hinausgehenden Verpflichtungen.

IV. Zahlungsbedingungen, Verzug

Die Zahlung erfolgt wahlweise per „Sofortüberweisung“, „Paypal“ oder per Rechnung, wobei eine Bestellung mit der Zahlungsoption „Rechnung“ nur bei Bestellungen durch Firmenkunden (sog. „B2B“-Geschäften) möglich ist.
Der Rechnungsbetrag bei Bestellungen durch Firmenkunden (sog. „B2B“-Geschäften) ist innerhalb von 10 Tagen nach Erhalt der Ware auf die in der Rechnung bzw. der Website

angegebenen Bankverbindung der Brigadeiro Gourmet UG (haftungsbeschränkt) zu überweisen.

V. Aufrechnung/Zurückbehaltungsrecht

Das Recht zur Aufrechnung steht der Käuferin/ dem Käufer nur dann zu, wenn die Gegenforderung rechtskräftig festgestellt worden ist oder von der Brigadeiro Gourmet UG (haftungsbeschränkt) nicht bestritten wird.
Das Zurückbehaltungsrecht kann von der Käuferin/ dem Käufer nur ausgeübt werden, soweit die Gegenforderung aus demselben Vertragsverhältnis beruht.

VI. Lieferung

Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung der Ware von dem Lager der Brigadeiro Gourmet UG (haftungsbeschränkt) an die von der Käuferin/ dem Käufer angegebene Adresse.
Lieferungen sind nur innerhalb Deutschlands möglich. Ausgenommen von Frische- und Kühllieferungen sind die deutschen Inseln.

Sollten nicht alle bestellten Produkte vorrätig sein, ist die Brigadeiro Gourmet UG (haftungsbeschränkt) zu Teillieferungen berechtigt, soweit dies für die Käuferin/ den Käufer zumutbar ist. Etwaige Fristen beginnen erst mit dem Erhalt der letzten Teillieferung.

Sofern die Lieferung leicht verderblicher Ware Gegenstand dieses Vertrags ist, gilt Folgendes:
Die Käuferin/ der Käufer stellt die Annahme leicht verderblicher Waren zu dem vereinbarten Liefertermin durch geeignete Vorkehrungen sicher, z.B. indem sie/ er die Ware selbst entgegen nimmt, eine Person mit der Annahme an der angegebenen Lieferadresse beauftragt oder der Verkäuferin den Namen und die Anschrift eines zur Annahme bereiten und berechtigten Nachbarn mitteilt.

Bei der Bestellung loser Ware, d.h. Ware, die kundenindividuell abgewogen wird kann es zu Mengenabweichungen kommen. Der zu zahlende Preis wird auf Basis des Grundpreises ermittelt. Der Grundpreis wird in EUR je Mengeneinheit angegeben (z.B. EUR je 100ml, 100g, 1kg, 1l). Der durch die Käuferin/ den Käufer zu zahlende Preis bezieht sich dann auf die tatsächlich abgewogene Menge. Dadurch kann es zu leichten Unterschieden zwischen dem im Online-Shop bei Absenden der Bestellung genannten Preis und dem tatsächlichen Rechnungspreis kommen.

Die Lieferung bestellter Waren erfolgt vorbehaltlich der Verfügbarkeit der Ware. Ist diese zum Bestellzeitpunkt nicht lieferbar, erhält die Käuferin/ der Käufer eine Benachrichtigung über den voraussichtlichen Liefertermin und die Bestellung wird vorgemerkt. Sobald die Ware vorrätig ist, erfolgt der Versand an die Käuferin/ den Käufer, ohne dass eine weitere Benachrichtigung erfolgt. Im Falle der Nichtverfügbarkeit, insbesondere weil ein als solcher gekennzeichneter begrenzter Warenvorrat erschöpft ist, wird die Bestellerin/ der Besteller unterrichtet. Bereits geleistete Zahlungen werden dann unverzüglich zurückerstattet.

VII. Gewährleitung und Haftung

Die Brigadeiro Gourmet UG (haftungsbeschränkt) haftet nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen.
Für Schäden, die auf einer leicht fahrlässigen von der Brigadeiro Gourmet UG (haftungsbeschränkt) zu vertretenden Verletzungen vertragswesentlicher Pflichten beruhen, haftet die Brigadeiro Gourmet UG (haftungsbeschränkt) nur für den vertragstypischen und vorhersehbaren Schaden. Vertragswesentliche Pflichten sind

Verpflichtungen, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Herstellung und Versendung der von der Brigadeiro Gourmet UG (haftungsbeschränkt) auf der Website angebotenen Produkte betreffen. Eine darüber hinaus gehende Haftung der Brigadeiro Gourmet UG (haftungsbeschränkt) ist ausgeschlossen.

VIII. Widerrufsbelehrung

Für den Fall, dass der Käufer Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ist, also den Kauf zu Zwecken tätigen, die überwiegend weder seinem gewerblichen noch seinem selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können, besteht ein Widerrufsrecht nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen:

Der Käufer hat das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen den Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem der Käufer oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben/ hat.

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von versiegelten Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei den Produkten, die schnell verderben können. Zu den schnell verderblichen Waren gehören die von der Brigadeiro Gourmet UG (haftungsbeschränkt) hergestellten und versendeten Lebensmittel dann, wenn nach ihrem Transport und ihrer Verweildauer bei der Käuferin/dem Käufer ein verhältnismäßig erheblicher Teil der Gesamtlebensdauer (Haltbarkeit) abgelaufen ist. Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss die Käuferin/ der Käufer Firma, Adresse, E- Mail und Fax angeben und mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) die Brigadeiro Gourmet UG (haftungsbeschränkt)über den Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren (s. u. Muster-Widerrufsbelehrung).

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist abgesendet wird.

Folgen des Widerrufs:
Wenn der Käufer den Vertrag widerruft, erstattet die Brigadeiro Gourmet UG (haftungsbeschränkt) alle Zahlungen, die sie von der Käuferin/ dem Käufer erhalten hat, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass eine andere Art der Lieferung als die von Brigadeiro Gourmet UG (haftungsbeschränkt) angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt wurde), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem die Mitteilung über den Widerruf dieses Vertrags bei der Brigadeiro Gourmet UG (haftungsbeschränkt) eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwendet die Brigadeiro Gourmet UG (haftungsbeschränkt) dasselbe Zahlungsmittel, das die Käuferin/ der Käufer bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hatte, es sei denn, es wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. Keinesfalls werden der Käuferin/ dem Käufer wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Die Brigadeiro Gourmet UG kann die Rückzahlung verweigern, bis sie die Waren wieder zurückerhalten hat oder bis die Käuferin/ der Käufer den Nachweis erbracht hat, dass sie/ er die Waren zurückgesandt hat.
Die Käuferin/ der Käufer hat die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem sie/ er die Brigadeiro Gourmet UG über den Widerruf dieses Vertrags unterrichtet, zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen abgesendet werden.

Die Käuferin/ der Käufer muss für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang der Käuferin/des Käufers mit ihnen zurückzuführen ist.

Muster-Widerrufsformular:
An
Firma:
Adresse:

E-Mail:
Fax:
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*):
Bestellt am (*)/erhalten am (*)
Name des/der Verbraucher(s):
Anschrift des/der Verbraucher(s):
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
Datum
(*) Unzutreffendes streichen.

IX. Gewährleistung

Soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist, richten sich die Gewährleistungsansprüche des Käufers nach den gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere des Kaufrechts (§§ 433 ff. BGB).
Wenn die Käuferin/ der Käufer Unternehmer/ -in im Sinne des § 14 BGB ist, gelten die gesetzlichen Bestimmungen mit folgenden Modifikationen:

Für die Beschaffenheit der Ware sind nur die Angaben der Brigadeiro Gourmet UG (haftungsbeschränkt) und die Produktbeschreibung der Brigadeiro Gourmet UG (haftungsbeschränkt), nicht jedoch öffentliche Anpreisungen und Äußerungen und sonstige Werbung entscheidend. Die Käuferin/ der Käufer ist verpflichtet, die Ware unverzüglich und mit der gebotenen Sorgfalt auf Qualitäts- und Mengenabweichungen zu untersuchen und offensichtliche Mängel binnen 7 Tagen ab Empfang der Ware anzuzeigen. Zur Fristwahrung reicht die rechtzeitige Absendung. Dies gilt auch für später festgestellte verdeckte Mängel ab Entdeckung. Bei Verletzung der Untersuchungs- und Rügepflicht ist die Geltendmachung der Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen. Schlägt die Nacherfüllung zweimal fehl, kann die Käuferin/ der Käufer nach seiner Wahl Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten.

XI. Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung aller in diesem Zusammenhang bestehenden Forderungen Eigentum der Brigadeiro Gourmet UG (haftungsbeschränkt).
Sofern es sich bei der Käuferin/ dem Käufer um einen Unternehmen (im folgenden: erwerbender Unternehmer) handelt, wird das Eigentum an der Ware bis zum vollständigen Ausgleich aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vorbehalten. Vor Übergang des Eigentums an der Vorbehaltsware ist eine Verpfändung oder Sicherheitsübereignung nicht zulässig. Der erwerbende Unternehmer darf die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterverkaufen. Für diesen Fall tritt der erwerbende Unternehmer bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages, die aus dem Weiterverkauf erwachsen, an die Brigadeiro Gourmet

UG (haftungsbeschränkt) ab. Die Brigadeiro Gourmet UG (haftungsbeschränkt) nimmt die Abtretung an. Der erwerbende Unternehmer ist jedoch zur Einziehung der Forderungen ermächtigt. Soweit der erwerbende Unternehmer seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt, darf die Brigadeiro Gourmet UG (haftungsbeschränkt) Forderungen selbst einzuziehen.

XII. Ermächtigungen/Pflichten des Nutzers und Verbot der gewerblichen Nutzung

Die Eingabe und Übermittlung der persönlichen Daten durch die Käuferin/ den Käufer erfolgt ausschließlich online über die von Brigadeiro Gourmet UG (haftungsbeschränkt) vorbereiteten Eingabemasken (Online-Shop) auf der betriebenen Website. Für die Vollständigkeit und Richtigkeit sämtlicher von der Käuferin/ dem Käufer in die Eingabemaske eingegebenen Daten ist ausschließlich die Kundin/ der Kunde selbst verantwortlich. Durch Absenden der Bestellung an die Brigadeiro Gourmet UG (haftungsbeschränkt), bestätigt die Kundin/ der Kunde die Vollständigkeit und Richtigkeit ihrer/ seiner Daten. Sofern die Käuferin/ der Käufer falsche, unwahre oder unzureichende Angaben macht, ist die Brigadeiro Gourmet UG (haftungsbeschränkt) berechtigt, die Bestellung unbearbeitet zu lassen. Für den Fall der Übermittlung von vorsätzlich falschen oder unwahren persönlichen Daten durch die Käuferin/ den Käufer behält sich die Brigadeiro Gourmet UG (haftungsbeschränkt) vor, sie/ ihn von der Inanspruchnahme der Leistung der Brigadeiro Gourmet UG (haftungsbeschränkt) – Lieferung des Produkts – auszuschließen und Ersatz für dadurch eingetretenen Schäden zu verlangen.

XIII. Schlussbestimmungen, anwendbares Recht

Diese AGB stellen eine abschließende Regelung zwischen der Brigadeiro Gourmet UG (haftungsbeschränkt) und dem Kunden/der Kundin dar. Darüber hinaus gilt zwischen den Parteien ausschließlich das Recht der Europäischen Union und der Bundesrepublik Deutschland.

Sämtliche Rechte, insbesondere Urheber-, Marken- und Nutzungsrechte, verbleiben uneingeschränkt bei der Brigadeiro Gourmet UG (haftungsbeschränkt).
Der Gerichtsstand ist Berlin.
Sollte eine Bestimmung dieser AGB oder ein Teil einer solchen Bestimmung unwirksam sein oder werden, berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen AGB oder diese im Ganzen. Für eine unwirksame Bestimmung oder eine Regelungslücke gilt dies als vereinbart und damit geltend, was nach dem Sinn und Zweck des zugrunde liegenden Vertragsverhältnisses vereinbart worden wäre. Für die Auslegung dafür sind insbesondere die AGB, sowie die von der angebotene Brigadeiro Gourmet UG (haftungsbeschränkt) Dienstleitung heranzuziehen.

Stand 15.08.2016